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Um keinen Preis der Welt will Jürgen Rüttgers am 9. Mai bei den NRW-Landtagswahlen zum Bauernopfer der holprig gestarteten schwarz-gelben Koalition im Bund werden. Rüttgers will Ministerpräsident bleiben - notfalls ohne die FDP.
Um keinen Preis der Welt will Jürgen Rüttgers am 9. Mai bei den NRW-Landtagswahlen zum Bauernopfer der holprig gestarteten schwarz-gelben Koalition im Bund werden. Rüttgers will Ministerpräsident bleiben - notfalls ohne die FDP.
Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident und stellvertretende CDU-Vorsitzende Jürgen Rüttgers hat sich für eine grundlegende Revision von Hartz-IV ausgesprochen. Die Pläne der schwarz-gelben Koalition gingen nicht weit genug. Rüttgers bezieht sich bei seinen Forderungen insbesondere auf sogenannte Schonvermögen und die Regelungen für Alleinerziehende und Kinder.
Die schwarz-gelbe Koalition steuert nach der Anhebung der so genannten Schonvermögen auf weitere Korrekturen bei Hartz IV zu. Jürgen Rüttgers, CDU-Vize und NRW-Ministerpräsident, forderte in der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" eine grundlegende Revision des Gesetzes. So weit wollten andere Koalitionspolitiker nicht gehen. Mehrere CDU- und FDP-Abgeordnete sprachen sich aber für eine geringere Anrechnung von Zuverdiensten auf die Hartz-IV-Bezüge aus. Das Bundesarbeitministerium erklärte, geplant sei "eher eine Evolution als eine Revolution".
Hartz IV sei in sich nicht stimmig sagt der nordrhein westfälische Ministerpräsident Jürgen Rüttgers im F A Z Interview Auf Schritt und... - hier klicken
Hartz IV sei in sich nicht stimmig sagt der nordrhein westfälische Ministerpräsident Jürgen Rüttgers im F A Z Interview Auf Schritt und... - hier klicken
Die schwarz-gelbe Koalition steuert nach der Anhebung der so genannten Schonvermögen auf weitere Korrekturen bei Hartz IV zu. Jürgen Rüttgers, CDU-Vize und NRW-Ministerpräsident, forderte in der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" eine grundlegende Revision des Gesetzes. So weit wollten andere Koalitionspolitiker nicht gehen. Mehrere CDU- und FDP-Abgeordnete sprachen sich aber für eine geringere Anrechnung von Zuverdiensten auf die Hartz-IV-Bezüge aus. Das Bundesarbeitministerium erklärte, geplant sei "eher eine Evolution als eine Revolution".
Der bayerische Ministerpräsident und sein Amtskollege aus NRW haben auf der Klausurtagung in Wildbad Kreuth mehr Geschlossenheit von der Koalition gefordert – zugleich aber neuen Stoff für den Steuerstreit geliefert.
Der bayerische Ministerpräsident und sein Amtskollege aus NRW haben auf der Klausurtagung in Wildbad Kreuth mehr Geschlossenheit von der Koalition gefordert – zugleich aber neuen Stoff für den Steuerstreit geliefert.
CSU in Wildbad Kreuth Von Rüttgers lernen Zu Strauß' Zeiten hätte es das nicht gegeben: In Wildbad Kreuth erklärt der CDU-Landeschef aus Nordrhein-Westfalen den Bayern, was eine Volkspartei ausmacht.