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Gefährliche Drohung: Personenschutz – RA Mag. Hofstätter, MBA Wien
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Adresse: http://www.strafverteidiger-wien.at/recht-oesterreich-news/drohung-personenschutz-rechtsanwalt-wien.html
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In einer Gerichtsentscheidung des OGH vom 22.5.2014 wurde die Verneinung des Kausalzusammenhangs mit einer gefährlichen Drohung revidiert.
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Rechtsquellen Hausdurchsuchung - Strafverteidiger Wien, Mag. Normann Hofstätter, MBA
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Adresse: http://www.strafverteidiger-wien.at/recht-oesterreich-news/hausdurchsuchung-rechtsanwalt-wien.html
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Man kann gegen die Anordnung einer Hausdurchsuchung durch den jeweiligen Staatsanwalt Einspruch einlegen oder gegen die Bewilligung des Gerichts eine Beschwerde einbringen. Entscheiden wird am Ende das verantwortliche Oberlandesgericht.
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Üble Nachrede - Strafverteidiger Wien, Mag. Normann Hofstätter, MBA
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Adresse: http://www.strafverteidiger-wien.at/recht-oesterreich-news/ueble-nachrede-unehrenhaftes-verhalten-rechtsanwalt-wien.html
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Der OGH hat mit dem Urteil vom 11.6.2013 (14 Os 74/13h) entschieden, dass üble Nachrede nach § 111 Abs 1 StGB vorliegt, wenn einem Dritten unehrenhaftes Verhalten vorgeworfen wird. Der Vorwurf des Nichtanmeldens zur Sozialversicherung erfüllt diesen Tatbestand.
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Entschädigung bei Bauarbeiten laut Mietrechtsgesetz - Rechtsanwalt Normann Hofstätter
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Adresse: http://www.strafverteidiger-wien.at/recht-oesterreich-news/entschaedigung-umbau-nutzungsausfall-wohnung-miete.html
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Gemäß Paragraph 8 Abs. 3 des Mietrechtsgesetzes, haben MieterInnen alle Arbeiten des Vermieters zuzulassen, die sogenannte Duldungspflicht. Werden diese Arbeiten jedoch nicht schonend durchgeführt und damit das Mietrecht schuldhaft verletzt, steht MieterInnen ein ideeller Schadenersatz zu. Dies gilt auch für juristische Personen seit Mai 2011, wenn Gesellschafter in Zusammenhang mit dem im Mietobjekt geführten Unternehmen ein Ungemach erlitten haben. Die Höhe des Schadenersatzes ist durch eine Gesamtbeurteilung der Beeinträchtigung zu ermitteln.
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