|
|
Bundesverfassungsgericht: Verfassungsklage der Kommunen gescheitert
|
Adresse: http://velbertbloggt.blogspot.de/2014/10/bundesverfassungsgericht.html
|
Weiterhin entscheidet der Bund wie viele Kommunen sich selber über die Betreuung von Langzeitarbeitslosen kümmern dürfen. (Az. 2 BvR 1641/11)
|
Tags:
kommunen
jobcenter
hartziv
bundesverfassungsgericht
speichern
|
|
|
|
|
GLOSSE: Deutsche Politiker kämpfen gegen das Grundgesetz - Blog von Kiat Gorina
|
Adresse: http://schamaninkiat.blogspot.de/2013/03/glosse-deutsche-politiker-kampfen-gegen.html
|
Das kann nicht stimmen! Es muss wohl heißen: Politiker kämpfen für das Grundgesetz! Nein, in diesem Fall kämpfen deutsche Politiker gegen das Grundgesetz. Worum geht es? Um ganz sensible Daten, die bei Handys und Internet so anfallen. Wie PIN-Nummern, Passwörter, IP-Adressen etc. Darauf sind Polizei und Geheimdienste richtig geil! Diese Infos wollen sie unbedingt haben! Schließlich ist in dieser Republik jeder Bürger, jede Bürgerin von Anfang verdächtig! Also gibt es eine Bestandsdatenauskunft. Und ein Gesetz dafür. So ein Gesetz wurde verabschiedet. Aber es gibt bei den Piraten - wo auch sonst - einen früheren Amtsrichter und jetztigen Fraktionsvorsitzenden der Piraten in Schleswig-Holstein - Dr. Patrick Breyer. Pirat Patrick klagte vor dem Bundesverfassungsgericht. Und er erhielt recht. Die Politiker mussten ihr Gesetz zur Bestandsdatenauskunft ändern.
|
Tags:
überwachung
polizei
politik
pirat
pin
patrick
passwort
klage
kiat
internet
handy
grundgesetz
gorina
glosse
geheimdienst
deutsch
daten
bundesverfassungsgericht
breyer
blog
auskunft
speichern
|
|
|
|
|
GLOSSE: Deutsche Politiker kämpfen gegen das Grundgesetz
|
Adresse: http://schamaninkiat.over-blog.de/article-glosse-deutsche-politiker-kampfen-gegen-das-grundgesetz-116527874.html
|
Das kann nicht stimmen! Es muss wohl heißen: Politiker kämpfen für das Grundgesetz! Nein, in diesem Fall kämpfen deutsche Politiker gegen das Grundgesetz. Worum geht es? Um ganz sensible Daten, die bei Handys und Internet so anfallen. Wie PIN-Nummern, Passwörter, IP-Adressen etc. Darauf sind Polizei und Geheimdienste richtig geil! Diese Infos wollen sie unbedingt haben! Schließlich ist in dieser Republik jeder Bürger, jede Bürgerin von Anfang verdächtig! Also gibt es eine Bestandsdatenauskunft. Und ein Gesetz dafür. So ein Gesetz wurde verabschiedet. Aber es gibt bei den Piraten - wo auch sonst - einen früheren Amtsrichter und jetztigen Fraktionsvorsitzenden der Piraten in Schleswig-Holstein - Dr. Patrick Breyer. Pirat Patrick klagte vor dem Bundesverfassungsgericht. Und er erhielt recht. Die Politiker mussten ihr Gesetz zur Bestandsdatenauskunft ändern.
|
Tags:
breyer
überwachung
polizei
politik
pirat
pin
patrick
passwort
klage
kiat
internet
handy
grundgesetz
gorina
glosse
geheimdienst
deutsch
daten
bundesverfassungsgericht
blog
auskunft
speichern
|
|
|
|
|
Jobcenter - Raucherentwöhnung - Schrittzähler - welch eine Qualifizierung? - Blog von Kiat Gorina
|
Adresse: http://schamaninkiat.blogspot.de/2012/12/jobcenter-raucherentwohngung.html
|
In Brandenburg an der Havel gibt es auch ein Jobcenter. Das ist aber kein Center, das Jobs anbietet. Das ist auch keine Behörde, die Langzeitarbeitslose vermitteln soll. Dieses Jobcenter in Brandenburg sieht offensichtlich seine Aufgabe als verlängerter Arm der Gesundheitsbehörden. Was solche Kurse mit qualifizierenden Maßnahmen zu tun haben sollen, das ist mir schleierhaft! Soll der Hartz-IV-Bezieher etwa in seinem Lebenslauf schreiben, dass er erfolgreich sich das Rauchen abgewöhnt hat. Auch wenn er sich bei bei einem Zigarettenhersteller bewirbt? Also, Leute vom Jobcenter, das habt ihr nicht zu Ende gedacht! Und die Jobcenter lassen sich eine neue Schikane für Hartz-IV-Bezieher einfallen: den Schrittzähler! Ja, sie wollen ihren Kunden Beine machen! Wirklich! Da wurden Schrittzähler an Hartz-IV-Bezieher verteilt!
|
Tags:
sanktionierung
weiterbildung
total
schrittzähler
schikane
rechtsgrundlage
raucherentwöhnung
kurse
kunde
kiat
jobcenter
iv
hartz
gorina
folter
essensentzug
bundesverfassungsgericht
brandenburg
blog
speichern
|
|
|
|
|
Der Staat lässt programmieren - den Bundestrojaner! - Blog von Kiat Gorina
|
Adresse: http://schamaninkiat.over-blog.de/article-der-staat-lasst-programmieren-den-bundestrojaner-86313017.html
|
Erinnern wir uns, da wollte dieser Staat die generelle Online-Durchsuchung aller PCs in Deutschland - das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe urteilte jedoch, dass solche Online-Durchsuchungen nur in begründeten Fällen gestattet sind und von einem Richter angeordnet müssen. Pech für die Behörden! Der Chaos Computerclub (CCC) fand heraus, dass sich Behörden nicht daran hielten, sie gaben die Programmierung eines Programmes zum Ausspähen der PCs auch von unbescholtenen Bürgern in Auftrag. Heraus kam "Remote Forensic Software". Und dieses Programm kann noch mehr:
|
Tags:
bildschirmkopie
trojaner
telefon
staat
software
skype
schriftstellerin
schamanin
richter
remote
programmieren
piraten
passwort
online
mithören
linke
kiat
keylogger
innenminister
gorina
forensic
fdp
durchsuchung
ccc
bundesverfassungsgericht
bundestrojaner
speichern
|
|
|
|
|
CCC Stellungnahme zur Vorratsdatenspeicherung
|
Adresse: http://www.gulli.com/news/ccc-stellungnahme-zur-2009-07-06/
|
Die Karlsruher Richter entscheiden die Tage über die Vorratsdatenspeicherung. Das ist auch ein Erfolg der Arbeit des CCC.
|
Tags:
bundesverfassungsgericht
ccc
karlsruhe
vorratsdatenspeicherung
speichern
|
|
|
|
|
Länderfinanzausgleich: Lob und Tadel für Seehofer - Deutschland - FOCUS Online
|
Adresse: http://www.focus.de/politik/deutschland/laenderfinanzausgleich-lob-und-tadel-fuer-seehofer_aid_456721.html
|
Der Streit zwischen den Bundesländern über den Länderfinanzausgleich weitet sich aus. Während Hessen Seehofers Vorstoß für Korrekturen begrüßt, kommt aus Schleswig-Holstein und dem Saarland Kritik.
|
Tags:
baden-württemberg
bayern
bundesland
bundesverfassungsgericht
cdu
csu
deutschland
gang
haushalts
hessen
hessens
horst
länderfinanzausgleich
nehmerländer
politik
saarland
schleswig-holstein
schleswig-holsteins
seehofer
seehofers
vorstoß
weimar
wiesbaden
speichern
|
|
|
|
|
Länderfinanzausgleich: Lob und Tadel für Seehofer - Deutschland - FOCUS Online
|
Adresse: http://www.focus.de/politik/deutschland/laenderfinanzausgleich-lob-und-tadel-fuer-seehofer_aid_456721.html
|
Der Streit zwischen den Bundesländern über den Länderfinanzausgleich weitet sich aus. Während Hessen Seehofers Vorstoß für Korrekturen begrüßt, kommt aus Schleswig-Holstein und dem Saarland Kritik.
|
Tags:
baden-württemberg
bayern
bundesland
bundesverfassungsgericht
cdu
csu
deutschland
gang
haushalts
hessen
hessens
horst
länderfinanzausgleich
nehmerländer
politik
saarland
schleswig-holstein
schleswig-holsteins
seehofer
seehofers
vorstoß
weimar
wiesbaden
speichern
|
|
|
|
|
Länderfinanzausgleich: Lob und Tadel für Seehofer - Deutschland - FOCUS Online
|
Adresse: http://www.focus.de/politik/deutschland/laenderfinanzausgleich-lob-und-tadel-fuer-seehofer_aid_456721.html
|
Der Streit zwischen den Bundesländern über den Länderfinanzausgleich weitet sich aus. Während Hessen Seehofers Vorstoß für Korrekturen begrüßt, kommt aus Schleswig-Holstein und dem Saarland Kritik.
|
Tags:
baden-württemberg
bayern
bundesland
bundesverfassungsgericht
cdu
csu
deutschland
gang
haushalts
hessen
hessens
horst
länderfinanzausgleich
nehmerländer
politik
saarland
schleswig-holstein
schleswig-holsteins
seehofer
seehofers
vorstoß
weimar
wiesbaden
speichern
|
|
|
|
|
Länderfinanzausgleich: Lob und Tadel für Seehofer - Deutschland - FOCUS Online
|
Adresse: http://www.focus.de/politik/deutschland/laenderfinanzausgleich-lob-und-tadel-fuer-seehofer_aid_456721.html
|
Der Streit zwischen den Bundesländern über den Länderfinanzausgleich weitet sich aus. Während Hessen Seehofers Vorstoß für Korrekturen begrüßt, kommt aus Schleswig-Holstein und dem Saarland Kritik.
|
Tags:
baden-württemberg
bayern
bundesland
bundesverfassungsgericht
cdu
csu
deutschland
gang
haushalts
hessen
hessens
horst
länderfinanzausgleich
nehmerländer
politik
saarland
schleswig-holstein
schleswig-holsteins
seehofer
seehofers
vorstoß
weimar
wiesbaden
speichern
|
|
|